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am 09.05.2014
EU
Frage von christians
also für meinen Geschmack war das etwas zu ruhig. die EU wird wohl wie schon ganz österreich zum stillstand kommen.
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Österreich
Frage von J.E.E.K.
Ist die Politik hier Erfüllungsgehilfe für die Contentindustrie? Ein Thema, bei dem sich niemand die Finger verbrennen will. Es geht nicht um Zusagen oder Lösungen, sondern die Rolle der Politik, ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Bundesland / Wien
Frage von J.E.E.K.
Was sind die Perspektiven, um rasch aus der Wohnungskrise heraus zu kommen oder zumindest das Ruder zu wenden? Bleibt es bei der Diskussion und bei Lippenbekenntnissen, weil wieder mal eine ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Bundesland / Wien
Frage von J.E.E.K.
Der am Landesparteitag der SPÖ eingebrachte Antrag mag ja berechtigt sein. Aber hat das mehr Substanz als die Medienwirksamkeit eines Wortes, das mit "Sex..." beginnt? Welchen Hintergrund hat ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Gemeinde / Wien
Frage von J.E.E.K.
Über den Beitrag der Grünen in der Wiener Politik ist so mancher geteilter Meinung. Ist es mehr als nur das grün Einfärben von Fahrradwegen, was den radfahrenden Wienern in Erinnerung ist oder ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Österreich
Frage von jerseyno12002
Ich unterstütze diese Idee des Landwirtschaftsministeriums (auch wenn ich sonst kein großer Fan vom LM in ÖVP-Hand bin), vor allem weil Spar/Billa und Co seit einiger Zeit ihre ‚Regionalregale‘ ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Österreich
Frage von Andy V.
Vorschlag der Europäischen Kommission Eine weitere Liberalisierung des Schienenverkehrs wird nicht nur eine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in Verkehrsbetrieben bringen, ...
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am 25.04.2014
Österreich
Frage von Peacebuilder
Warum können die Schulen nicht autonom geführt werden? Nämlich wirklich autonom und unabhängig von überflüssigen Schulräten. Die Direktoren werden nicht nach Freunderlwirtschaft und Parteibuch ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 25.04.2014
Österreich
Frage von Peacebuilder
Ich habe gelesen, dass auf Grund der Ankündigung, die Hypo in eine Auffanggesellschaft umzuwandeln, die Börsen beträchtliche Gewinne gemacht haben.Wäre es daher nicht sinnvoll gewesen, die ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 25.04.2014
Bundesland / Niederösterreich
Frage von heimat
Zuerst hat man sich gegen den Bau gewehrt. Zuallererst alles abgeklärt, in Sachen Naturschutz, Wasserquellen und Gutachten erstellt , welche ernst genommen werden sollten. Nachher mit dem Bau ...
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am 24.04.2014
Österreich
Frage von horst reder
warum werden fehlbehandlungen in der medizin zugedeckt? warum gibt es hier keinen ausreichenden versicherungsschutz, damit sich keiner fürchten muß, die wahrheit zu sagen. anstatt habe sie ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 24.04.2014
Gemeinde / Wien
Frage von J.E.E.K.
Klingt gut, aber ob das Geld, das dann dafür in die Hand genommen wird, wirklich zielgerichtet zum Einsatz kommt, ist nicht so klar. Aber prinzipiell scheint ein finanzielle Stärkung des ...
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am 24.04.2014
Österreich
Frage von Ralf Polster
Ich finde es schade, dass gerade jungen Leuten Politik-Desinteresse vorgeworfen wird. Vielleicht sind die Bürger einfach nur mit dem Angebot unzufrieden? Warum gibt es also keine Möglichkeit ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 24.04.2014
EU
Frage von ich 123
Vor ein paar Jahren habe ich begonnen, an einem Webseiten-Prototyp zu arbeiten. Hier der aktuelle Stand: https://forum.piratenpartei.at/thread-12246-post-119005.html#pid119005 Jedwedes Feedback ...
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am 24.04.2014
EU
Frage von Günther Hoppenberger
Alle müssen trachten, in allem "die Besten" zu sein - jedoch nur nach materiellen Maßgaben. Entspricht das nicht einer fortlaufenden Ablenkung vom Leben als solchem? Gemeinschaftssinn und ...
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am 24.04.2014
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Offizielle Parteistellungsnahmen
NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum
Dass NEOS in der Nationalratssitzung am 17.12.2013 der Bezugserhöhung um 1,6 % zugestimmt hat, ist richtig. Hintergrund ist der Umstand, dass die Politikerbezüge in den vergangenen Jahren kaum angehoben wurden, man hier im europäischen Durchschnitt liegt und von der Erhöhung nicht zuletzt auch Bürgermeister_innen und Gemeinderät_innen betroffen sind. Wir haben im Rahmen der gleichen Sitzung aber mit unserem Antrag betreffend Aussetzung der Valorisierung bzw. Kürzung der Parteienförderung zugleich einen Sparvorschlag vorgelegt, der einen überdurchschnittlich hoch dotierten Bereich betrifft [Anm.: Österreich belegt, was die Höhe der Parteienförderung anbelangt, europaweit den ersten Rang]. Wir werden dieses Ziel auch weiterhin nicht aus den Augen verlieren und nachdrücklich für eine Reduktion dieses Ausgabenpostens eintreten.

Was hat's gebracht

Zu diesem Thema wurde am 17.3.2015 vom Erstunterzeichner Joachim Herrnstein eine parlamentarische Bürgerinitiative mit über 1000 Unterschriften eingebracht, welche unter folgendem Link unterstützt ...


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