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am 13.01.2016
Österreich
Frage von Alfred M. Sand
Bisher konnte mir niemand die echten Beweggründe erläutern – nicht einmal die Kammer der Wirtschaftstreuhänder. Die Bezahlung mittels Kreditkarte gilt als Barumsatz. Aber nicht immer. Warum? ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 04.12.2015
Österreich
Frage von Alexandra Bader
Man kann in den letzten Jahren beobachten, dass die Landesverteidigung an die Wand gefahren wird, letzte Woche mussten Abgeordnete im Parlament ein Aufschnüren des Sparpaketes fordern, weil der ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 24.08.2015
Österreich
Frage von jerseyno12002
Bildungspolitik, vor allem Hochschulpolitik ist in den Medien so gut wie kein Thema (lt. einer kürzlich veröffentlichten Studie nur 0,4 % der gesamten medialen Debatte!) Niemand hat daran ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 13.05.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Die Vergabe von Inseraten ist im öffentlichen Diskurs immer wieder Thema. Gelegentlich wird die durch Steuergeld bezahlte und zum Teil massiv betriebene politische Inserierung in die Nähe der ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 23.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Die steigenden Arbeitslosenzahlen und die schwierige Arbeitsmarktsituation belastet Senior_innen in besonderem Maße. Auch gut ausgebildeten Senior_innen mit langjähriger Berufserfahrung fällt es ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 23.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Im Zusammenhang mit der Überschreitung der HCB-Grenzwerte in Kärnten herrscht aufgrund weiterhin ungeklärter Fragen Verunsicherung in der Bevölkerung. Es ist daher unverständlich warum keine ...
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Erfolgstory von Mitbestimmen im Parlament

Bürgerinitiative HCB (Hexachlorbenzol in Kärnten)

Zu diesem Thema wurde am 17.3.2015 vom Erstunterzeichner Joachim Herrnstein eine parlamentarische Bürgerinitiative mit über 1000 Unterschriften eingebracht, welche unter folgendem Link unterstützt werden kann:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00067/index.shtml

Die unterzeichnenden Bürgerinnen und Bürger fordern den Nationalrat auf, auf die große Verunsicherung der Bevölkerung bzgl. der immer noch nicht geklärten Fragen im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um die Überschreitung der HCB (Hexachlorbenzol)-Grenzwerte zu reagieren und Initiativen zur
* lückenlosen Aufklärung und Übernahme politischer Verantwortung,
* Einbindung der betroffenen Bevölkerung,
* Entsorgung von Problemstoffen dieser Gefahrenklasse in streng überwachten Anlagen,
* Beschränkung der Anzahl derartiger Entsorgungsanlagen bundesweit,
* Verpflichtung der Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) zur Veröffentlichung aller Mess- und Testergebnisse

Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 17.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Das Schulorganisationsgesetz (SchOG) definiert den Aufklärungsunterricht zwar als Unterrichtsgegenstand, spricht aber ausdrücklich von "Sexualerziehung" als einer „primäre[n] Aufgabe der ...
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am 16.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Trotz der Herabsetzung des Wahlalters auf 16 blieb der Status Quo im Bereich der Politikdidaktik weitgehend unverändert. Politische Bildung findet in den meisten Schulen als Zusatz anderer ...
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am 16.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Derzeit haben Bund und Länder die größten Kompetenzen sowohl in der strukturellen als auch personellen Gestaltung der Schulen inne. Das Bildungssystem ist demnach zugleich föderalistisch als auch ...
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am 12.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
In Österreich existieren heute drei Formen der Schulträgerschaft: •die öffentlichen Schulen •die konfessionellen Privatschulen •die Schulen in freier Trägerschaft (Alternativschulen, ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 20.11.2014
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am 26.07.2014
Österreich
Frage von Herr K.
Jedenfalls ist die Organisation ISPA hier sehr skeptisch, ob unter diesem Deckmantel quasi "jeder" Urheberrechtsverletzungen reklamieren kann, die zu Sperren führen müssen, wo sonst Richter ...
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am 28.04.2014
Österreich
Frage von J.E.E.K.
Ist die Politik hier Erfüllungsgehilfe für die Contentindustrie? Ein Thema, bei dem sich niemand die Finger verbrennen will. Es geht nicht um Zusagen oder Lösungen, sondern die Rolle der Politik, ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 28.04.2014
Österreich
Frage von jerseyno12002
Ich unterstütze diese Idee des Landwirtschaftsministeriums (auch wenn ich sonst kein großer Fan vom LM in ÖVP-Hand bin), vor allem weil Spar/Billa und Co seit einiger Zeit ihre ‚Regionalregale‘ ...
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am 28.04.2014
Österreich
Frage von Andy V.
Vorschlag der Europäischen Kommission Eine weitere Liberalisierung des Schienenverkehrs wird nicht nur eine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in Verkehrsbetrieben bringen, ...
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am 25.04.2014
Österreich
Frage von Peacebuilder
Warum können die Schulen nicht autonom geführt werden? Nämlich wirklich autonom und unabhängig von überflüssigen Schulräten. Die Direktoren werden nicht nach Freunderlwirtschaft und Parteibuch ...
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am 25.04.2014
Österreich
Frage von Peacebuilder
Ich habe gelesen, dass auf Grund der Ankündigung, die Hypo in eine Auffanggesellschaft umzuwandeln, die Börsen beträchtliche Gewinne gemacht haben.Wäre es daher nicht sinnvoll gewesen, die ...
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am 24.04.2014
Österreich
Frage von horst reder
warum werden fehlbehandlungen in der medizin zugedeckt? warum gibt es hier keinen ausreichenden versicherungsschutz, damit sich keiner fürchten muß, die wahrheit zu sagen. anstatt habe sie ...
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Was hat's gebracht

Zu diesem Thema wurde am 17.3.2015 vom Erstunterzeichner Joachim Herrnstein eine parlamentarische Bürgerinitiative mit über 1000 Unterschriften eingebracht, welche unter folgendem Link unterstützt ...


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